Auslandeinsätze der Armee

 

 

Militärische Friedensförderung bleibt in der Schweiz ein umstrittenes Thema. Zwar vollzog der Bundesrat nach dem Kalten Krieg auf der konzeptuellen Ebene einen Wandel von einer autonomen, reaktiv geprägten Landesverteidigung zu einer kooperativen, präventiv geprägten Sicherheitspolitik. Seither ist die Friedensförderung eine offizielle Aufgabe der Armee. In der Praxis hat sich die Schweiz aber schwer getan mit der Teilnahme an militärischen Stabilisierungsmissionen. Die innenpolitische Skepsis manifestiert sich dabei auch in restriktiven gesetzlichen Rahmenbedingungen für die militärische Friedensförderung. So hat die Schweiz die Beteiligung an Kampfhandlungen zur Friedenserzwingung ausgeschlossen. Eine Pflicht zur Teilnahme an Auslandeinsätzen besteht auch für Berufsmilitärs keine. Mit einem grösseren Kontingent (ca. 220 Armeeangehörige) hat sich die Schweiz bisher einzig im Kosovo im Rahmen der KFOR engagiert. Ebenfalls beteiligt sie sich mit ca. 20 Armeeangehörigen an der EU-Mission EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina. Für eine Entsendung von Kontingenten jenseits des Balkans fehlte in der Schweiz bisher der politische Wille. Die vom Bundesrat vorgesehene Teilnahme an der Anti-Piraterie-Mission am Horn von Afrika (EUFOR ATALANTA) scheiterte am Widerstand des Parlaments.

 

Quantitativ hat die Schweiz bisher weit weniger Truppen für Friedensförderungseinsätze zur Verfügung gestellt als etwa andere neutrale oder allianzfreie Staaten. Zwischen 2006 und 2010 hat sie durchschnittliche 269 Armeeangehörige entsandt (Österreich 1176; Schweden 773; Finnland 738; Irland 614). Gemäss Armeebericht 2010 strebt der Bundesrat bis 2014 eine Zielgrösse von 500 Armeeangehörigen an. Zudem sollen qualitativ hochwertige Nischenbeiträge ausgebaut werden. Bis 2020 sollen Kapazitäten für die Entsendung von 1000 Armeeangehörigen für die militärische Friedensförderung und den Assistenzdienst im Ausland (z.B. Unterstützung humanitärer Hilfeleistungen) aufgebaut werden.

 

Inwieweit diese Ausbaupläne umgesetzt werden, bleibt abzuwarten. Neben den anhaltenden innenpolitischen Widerständen gegen eine Beteiligung an der militärischen Friedensförderung gilt es auch zu berücksichtigen, dass das internationale Krisenmanagement in einer Krise steckt. Zusätzlich zur Interventionsmüdigkeit westlicher Staaten im Nachgang zu Irak und Afghanistan spielt hier die Finanz- und Schuldenkrise eine wachsende Rolle, die vielerorts in schrumpfenden Verteidigungsbudgets und abnehmenden Kontingenten und Fähigkeiten für Friedensförderungseinsätze resultiert.

 

Das vorliegende Dossier verschafft Ihnen einen Überblick über das friedenspolitische Engagement der Schweizer Armee seit seinen Anfängen. Nebst einer umfassenden Chronologie der wichtigsten Ereignisse und Entwicklungen seit 1953 finden Sie hier die grundlegenden offiziellen Dokumente der Schweizer Regierung sowie Positionspapiere der Schweizer Regierungsparteien. Eine Linksammlung ermöglicht Ihnen den schnellen Zugriff auf die wichtigsten nationalen und internationalen Seiten im Bereich der militärischen Friedensförderung. Zudem bietet das Dossier eine Zusammenstellung von wissenschaftlichen Publikationen des Center for Security Studies und von Partnerinstitutionen sowie eine Auswahl von Hintergrundartikeln und Kommentaren aus dem Archiv der NZZ.