NZZ-Artikel

 

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2005

2004

2012

• «Die Schweiz darf nicht abseitsstehen» (23. November 2012)
  In einer vernetzten Welt lässt sich auch Sicherheit nur noch global organisieren. Die Schweiz hat dies erkannt und leistet deswegen wichtige Beiträge an Nato-Operationen. (Von Anders Fogh Rasmussen)
• «Verlängerung in Kosovo» (9. September 2012)
  Armeechef André Blattmann möchte die Schweizer Truppen noch länger in Kosovo stationiert lassen. Er gibt sich überzeugt, dass auch die FDP letztlich Ja zum Gripen-Kampfjet sagen wird.

2011

• Bundesrat entsendet Soldaten nach Tripolis (20. Dezember 2011)
  Die Armee wird künftig mit der Bewachung der Botschaft in Tripolis betraut. Statt der zurzeit engagierten privaten Sicherheitsfirma kommt die Spezialtruppe AAD 10 zum Einsatz.
• Die Swisscoy bleibt in Kosovo: Der Nationalrat verlängert das Mandat bis Ende 2014 und ermächtigt den Bundesrat zur Aufstockung der Truppe (7. Juni 2011)
  Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat den Kosovo-Einsatz verlängert. Dank einer möglichen Aufstockung der Truppe könnte die Schweiz neu auch Kommandofunktionen übernehmen.
  

2010

• Offiziere auf dem Trümmerfeld: Wie die armeefreundlichen Milizorganisationen das finanzielle Korsett des Bundesrats sprengen wollen (5. Oktober 2010)
  Die Debatte um die Zukunft der Armee ist entbrannt. Im Lager der Militärfreunde ist man sich einig, dass die Armee mehr Geld braucht. Uneinig sind sich die Milizorganisationen aber in konzeptionellen Fragen.
• Schweizer Sicherheitspolitik unter der Käseglocke: Rudimentäre Beurteilung internationaler Einflussfaktoren (17. August 2010)
  Wie schon in früheren Dokumenten fehlt auch im neuen Sicherheitsbericht eine umfassende Beurteilung der europäischen Sicherheitsarchitektur und von deren Konsequenzen für die Schweizer Sicherheitspolitik.
• «Frieden sichern bei Appenzell»: Internationale Abschluss-Übung für angehende Uno-Militärbeobachter (30. Juni 2010)
  Die Schweizer Armee hat in Stans 24 Offiziere auf den Einsatz als Militärbeobachter der Uno vorbereitet. Den Abschluss bildet dieser Tage eine grenzüberschreitende Übung.
• Sicherheitsbericht wie gehabt: Bundesrat will im Herbst über den Kampfflugzeugkauf entscheiden (25. Juni 2010)
  Der Bundesrat hat den neuen Sicherheitsbericht an das Parlament verabschiedet - mit nur noch minimalen Retuschen. Den Entscheid über ein neues Kampfflugzeug will die Regierung im Herbst fällen.
• Festhalten an der Sicherheitskooperation: Der Bundesrat beschliesst kleine Korrekturen bei Friedensförderung und internationaler Zusammenarbeit (16. April 2010)
  Der Bundesrat hat den Entwurf für einen neuen Sicherheitspolitischen Bericht verabschiedet. Dessen mangelnde Verbindlichkeit ist nicht behoben worden, auch wenn die Kapitel über internationale Einsätze leicht umgeschrieben wurden.
• Kluger Marschbefehl (16. April 2010)
  Der Bundesrat plädiert für sicherheitspolitische Kontinuität. Zu befürchten ist, dass die Armee weiterhin als ideologischer Spielball missbraucht wird. (Von René Zeller)
• Bundesrat Maurer in der Zwickmühle: Vor dem Entscheid über den Sicherheitspolitischen Bericht macht sich Ueli Maurer nochmals für die SVP-Doktrin der «autonomen Landesverteidigung» stark (12. April 2010)
  Vor der Auns hat Bundesrat Maurer die militärischen Internationalisten hart angegriffen. Die Debatte über die Sicherheit ist für ihn eine staatspolitische Schicksalsfrage.
• Maurers mühselige Obstruktion beim Sicherheitsbericht (27. März 2010)
  Der im Oktober vom Bundesrat zurückgewiesene neue Sicherheitspolitische Bericht steht erneut zur Debatte. Die mitterweile eingefügten Ergänzungen ändern nichts daran, dass der Bericht formell und inhaltlich nicht befriedigt. Basis für eine nachhaltige Strategie ist er nicht. (Von Hanspeter Mettler)
• Maurer widersetzt sich Vorgaben: Ein Blick in den sicherheitspolitischen Bericht zeigt: Er ist primär nach SVP-Gusto (21. März 2010)
  Verteidigungsminister Maurer geht bestenfalls widerwillig auf die Vorgaben des Bundesrats ein. Das zeigt die neue Version des sicherheitspolitischen Berichts. Das Aussendepartement hat die Mitarbeit verweigert.
  

2009

• VBS-Chef Ueli Maurer sieht den Verfassungsauftrag gefährdet: Klagen des Verteidigungsministers über Unterfinanzierung der Armee an der Präsentation seiner ersten Jahresbilanz (29. Dezember 2009)
  Den Departementschef, der findet, es stünden ihm für seine Aufgaben genügend Geldmittel zur Verfügung, sucht man wohl vergebens. Als besonders dramatisch schilderte anlässlich seines Jahresend-Mediengespräches die Situation einmal mehr der Vorsteher des Verteidigungsdepartements (VBS), Bundesrat Ueli Maurer.
• «Die Kasernen drohen zu verlottern»: Der Chef der Armee skizziert seine Position und kündigt einen Kurswechsel bei den militärischen Auslandeinsätzen an (29. Dezember 2009)
  Armeechef André Blattmann muss bis Ende Januar benennen, welche Lücken bei Material und Infrastruktur dringend behoben werden müssen. Im Ausland soll die Armee künftig vermehrt im humanitären Bereich tätig sein.
• Lärm statt Debatte rund um die Armee (14. November 2009)
  Kampfflugzeugbeschaffung und neuer Sicherheitspolitischer Bericht - rund um die Armee läuft derzeit vieles schief. Bundesrat und Parlament verbeissen sich in Detailfragen, während die dringend nötige Strategiedebatte nicht in Gang kommt.
• Kein Konzept in Sicht (1. November 2009)
  Manches läuft falsch bei der Armee, selbst Optimisten sind ernüchtert. Und die Sicherheitspolitik befindet sich in einer kritischen Lage. Es mangelt an einer Strategiediskussion, schreibt Bruno Lezzi.
• Die Armee ist zu schwach, ein Militärbündnis ist nötig (25. Oktober 2009)
  Zur Landesverteidigung ist die heutige Armee nicht mehr in der Lage. Wir müssen umdenken und uns militärisch verbünden – mit bilateralen Verträgen, schreibt alt Bundesrat Rudolf Friedrich.
• Bundesrat Ueli Maurer, welche Armee wollen Sie nun? (25. Oktober 2009)
  Der VBS-Chef will auf den Kauf neuer Kampfflugzeuge verzichten, weil er Geld für andere Zwecke benötigt. So entsteht wohl kaum «die beste Armee der Welt», schreibt Felix E. Müller.
• Bundesrat zerzaust Ueli Maurers Armee-Pläne (18. Oktober 2009)
  Ueli Maurer steht mit seinen Plänen zur Sicherheitspolitik im Bundesrat weitgehend allein da. Das zeigte die Diskussion zu seinem Entwurf des neuen Sicherheitspolitischen Berichts.
• Der Schweizer Kooperationswille zerschellt an «Atalanta» (25. September 2009)
  Die Schweiz hält sich bei der Bekämpfung der Piraterie vor Somalia abseits. Das sinnvolle Prinzip «Sicherheit durch Kooperation» schlingert bös. (Von René Zeller)
• Im Schweizer Eigeninteresse: Vor der Debatte zur Beteiligung an der Anti-Piraten-Operation «Atalanta» in den eidgenössischen Räten (2. September 2009)
  Der Entscheid des Parlaments über die Beteiligung der Schweiz an der Operation «Atalanta» gegen die Piraterie vor Somalia erscheint trotz Kommissionsmehrheiten offen. Die SP ist gespalten.
• Calmy-Rey attackiert Maurer (2. August 2009)
  Aussenministerin Calmy-Rey wirft Verteidigungsminister Maurer vor, er führe die Armee in die Vergangenheit zurück und missachte frühere Beschlüsse des Bundesrats.
• Maurers Anti-«Atalanta»-Reflex: Problematische Äusserungen im Vorfeld des neuen Sicherheitspolitischen Berichts (10. Juli 2009)
  Der für den Dezember erwartete neue Sicherheitspolitische Bericht müsse über die Ausrichtung der Armee in der Zukunft Aufschluss geben, betont Bundesrat Ueli Maurer bei jeder Gelegenheit. Äusserungen des VBS-Chefs zeigen, dass das für ihn offenbar nur selektiv gilt.
• Sicherheitspolitik als Interessenpolitik: Spektrum der nationalen Sicherheitsinteressen erweitern (7. Juli 2009)
  Im Dezember soll der Sicherheitspolitische Bericht 2009 dem Bundesrat vorliegen. Der Autor plädiert dafür, Sicherheit als eine Herausforderung zu begreifen, die alle staatlichen Bereiche und Ebenen betrifft. Die zukünftige Sicherheitspolitik der Schweiz müsse deshalb auf das gesamte Spektrum der nationalen Interessen zielen. (Von Nationalrat Pius Segmüller (cvp., Luzern))
• Sicherheitspolitik im Zeichen der Globalisierung: Umstrittene Felder der schweizerischen Strategie (19. Juni 2009)
  Das Center for Security Studies der ETH Zürich hat im Auftrag des Verteidigungsdepartements (VBS) eine interaktive Webplattform betrieben, die der Bevölkerung eine Beteiligung an der laufenden Überprüfung der sicherheitspolitischen Strategie ermöglichte. Nach Abschluss der moderierten Debatte nehmen die Vertreter der ETH Zürich aus ihrer Sicht Stellung zu drei besonders umstrittenen Aspekten der Schweizer Sicherheitsstrategie. (Von Andreas Wenger und Daniel Möckli)
• Sicherheitsbericht ohne Vorurteile (16. Mai 2009)
  Von einem neuen Sicherheitsbericht werden zurzeit wahre Wunder erwartet. Wie aus manchen der bis jetzt publizierten Protokolle der inzwischen abgeschlossenen Anhörungen von Parteien und Interessengruppen sowie in- und ausländischen Experten hervorgeht, soll dieses Basisdokument – quasi als Rezeptbuch – nicht nur über die richtige Strategie der Schweiz, sondern unter anderem auch über Aufgaben, Doktrin und Strukturen der Armee verlässlichen Aufschluss geben können. (Kommentar)
• Zurück zur reinen Verteidigungspolitik (4. April 2009)
  Wo immer Bundesrat Ueli Maurer in der Öffentlichkeit auftritt, stösst er auf Sympathie und Anerkennung. (Kommentar)
• Schweizer Engagement für «Atalanta» ist heuchlerisch (29. März 2009)
  Die Schweizer Beteiligung an der Piratenjagd vor Somalia ist reine Symptombekämpfung. Das EDA hat für Afrika keine politische Strategie, schreibt Tobias Hagmann.
• Flagge zeigen (26. Februar 2009)
  Endlich hat sich der Bundesrat doch noch dazu entscheiden können, mit einem Militärkontingent, das für Sonderoperationen ausgebildet und ausgerüstet ist, an der Operation «Atalanta» teilzunehmen und damit den Schutz der unter Schweizer Flagge fahrenden Hochseeschiffe in Anspruch nehmen zu können. (Kommentar)
• «Das käme dem Söldnerwesen» gleich (25. Januar 2009)
  Micheline Calmy-Rey hält am Plan fest, Schweizer Soldaten gegen Piraten einzusetzen. Für das Angebot der Schweiz, unschuldige Guantanamo-Häftlinge aufzunehmen, führt sie «humanitäre Gründe» an.
• Realitätsverweigerung in Sicherheitsfragen (10. Januar 2009)
  Die Frage, ob und in welchem Umfang sich die Schweiz an der EU-Operation «Atalanta» zum Schutz der Handelsschifffahrt vor somalischen Piraten am Horn von Afrika beteiligen soll, wird den Bundesrat an einer seiner nächsten Sitzungen erneut beschäftigen. (Kommentar)

2008

• Auch mit «tödlicher Gewalt» gegen Piraten (28. Dezember 2008)
  Schweizer Soldaten sollen die Piraten warnen, ihre Boote beschiessen und im Extremfall töten: So lautet der Auftrag für die Schweizer Soldaten, die vor Somalia Schiffe der Schweiz und der Uno beschützen sollen.
• Neue Ansätze der internationalen zivil-militärischen Zusammenarbeit: Eine Chance für die Schweizer Milizarmee (10. Dezember 2008)
  Die wirkungsvolle Bündelung ziviler und militärischer Aktivitäten in modernen Friedensförderungs- und Wiederaufbauprozessen hat in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Im folgenden Beitrag beleuchtet der Autor diesen Themenkreis auch unter kritischen Vorzeichen. (Von Erwin Dahinden)
• Die Armee vor ungewissen Herausforderungen: Skizze eines neuen Auftragspakets (28. November 2008)
  Auf der Grundlage der Bundesverfassung formuliert der Autor des folgenden Beitrages einen allgemeinen und einen besonderen Auftrag für die Armee. Diese Aufträge leiten sich aus einer Beurteilung der internationalen Lage und der Berücksichtigung der spezifischen schweizerischen Verhältnisse ab. (Von Martin Lendi)
• Eine umfassende Sicherheitsdebatte ist unerlässlich: Expertenbefragung zur operationellen Ausformung der schweizerischen Sicherheitspolitik (22. Oktober 2008)
  Seit der Publikation des Sicherheitsberichts 2000 haben sich die nationalen Herausforderungen konstant weiter verändert. Resultate einer ersten Expertenbefragung weisen auf eine noch grössere Komplexität der heutigen Bedrohungslage hin. Die konkrete Ausgestaltung des nationalen Sicherheitsdispositivs muss deshalb kritisch hinterfragt werden. (Von Jonas Hagmann)
• Die Festlegung eines Armeeauftrages als systematischer Prozess: Überlegungen eines Brigadekommandanten (14. Oktober 2008)
  Wer die laufenden Diskussionen über die Schweizer Armee mitverfolgt, bekommt den Eindruck, dass die Armee keinen klaren Auftrag hat oder ihn nicht korrekt ausführt. Der Autor des folgenden Artikels will zeigen, dass dies nicht stimmt. Gleichzeitig werden Gedanken zur Erarbeitung eines Armeeauftrages der Zukunft präsentiert. (Von Rudolf Grünig)
• Konzentration auf die Landesverteidigung: Die SVP verlangt vom Bundesrat einen klaren Armeeauftrag (6. Oktober 2008)
  Die SVP-Delegierten haben am Samstag vom Bundesrat einen verbindlichen Armeeauftrag mit einer durch die Milizarmee getragenen Landesverteidigung verlangt. Fast einstimmig fasste die SVP die Nein-Parole zu den beiden Abstimmungsvorlagen in der Drogenpolitik.
• Vom Umgang mit der Schweizer Armee: Sich neuen Fragen vorurteilslos stellen (28. August 2008)
  Vor dem Hintergrund strategischer Veränderungen regt der Autor des folgenden Artikels an, eine unvoreingenommene militärpolitische Standortbestimmung vorzunehmen. Die aufgeworfenen Fragen sollten auch in einem neuen Sicherheitsbericht eine Antwort finden. (Von Hans Bachofner)
• Harzige Transformation der Armeen Europas: Analyse der militärischen Ressourcen von 41 Staaten durch das IISS (7. August 2008)
  Das International Institute for Strategic Studies zeigt in einem neuen Bericht, dass die Transformation der europäischen Streitkräfte nur harzig vorankommt. Die effiziente Entwicklung moderner militärischer Ressourcen wird vor allem durch die Ansprüche der nationalen Souveränität und durch mangelnde Zusammenarbeit gebremst. (Von Brüsseler Korrespondent Peter Winkler)
• Kein ruhigeres Fahrwasser für die Armee (19. Januar 2008)
  Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt hat der neue Chef der Schweizer Armee, Roland Nef, seine Vorstellungen von der künftigen Ausrichtung des Militärs grob skizziert. (Kommentar)

2007

• Eng abgesteckter Rahmen für zusätzliche Schweizer Friedenstruppen: Augenfällige Widersprüche zwischen Strategie und Praxis (18. Oktober 2007)
  Zurzeit klärt die Armeeführung ab, wie der Parlamentsentscheid, die Kapazitäten für Friedenseinsätze zu verdoppeln, umgesetzt werden könnte. Schwierig gestaltet sich die Suche nach geeigneten Berufskadern für die Übernahme von Schlüsselfunktionen im Ausland.
• Ständerat bremst Ausbau bei Durchdienern: Verdoppelung der Kapazitäten für Auslandeinsätze (21. September 2007)
  Die Zeit sei nicht reif, um die Zahl der Durchdiener zu verdoppeln: Das meint der Ständerat, der einen Vorstoss des Nationalrates ablehnte. Er stimmte dagegen dem Rüstungsprogramm 2007 zu.
• Halbherziger sicherheitspolitischer Paradigmenwechsel: Trotz richtiger Diagnose Therapie mit Rezepturen von gestern (26. Mai 2007)
  Die beiden Autoren sind der Auffassung, dass die Schweiz den sicherheitspolitischen Paradigmenwechsel bis jetzt nicht konsequent vollzogen habe. Sie vermissen einen klaren Akzent auf von der Uno mandatierten Einsätzen zur Friedensförderung im zivil-militärischen Verbund. (Von Heinz Krummenacher und Laurent Goetschel)
• Zeitgemässe militärische Ausbildung – kopiert oder eigenständig? Die Schweizer Armee im Umgang mit ausländischen Erfahrungen (4. April 2007)
  Die Schweizer Armee ist seit langem auf Erfahrungen angewiesen, die ausländische Streitkräfte in Kriegs- und Kriseneinsätzen gewonnen haben. Der folgende Beitrag zeigt, wie solche Lehren für die Doktrin und die Ausbildung von Kadern und Truppen umgesetzt werden. (Von Ulrich Zwygart)
• Aktive Aussenpolitik der neutralen Schweiz (31. März 2007)
  Seit der weltpolitischen Wende von 1989/91 gibt es Stimmen und politische Kreise, welche die Neutralität der Schweiz und besonders die bewaffnete Neutralität für überholt halten. (Kommentar)
• Unebenheiten im retuschierten Armeekonzept: Vor der militärpolitischen Debatte im Ständerat (5. März 2007)
  Am 8. März wird der Ständerat den Entwicklungsschritt 2008/2011 behandeln. Aufgrund der vorgeschlagenen Retuschen sind Unebenheiten im Konzept der Armee nicht zu übersehen.
• Gezieltere Gewichtung in der Friedensförderung: Studie empfiehlt Spezialisierung auf wenige Themen und Länder (10. Januar 2007)
  Die Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich hat im Auftrag des EDA die zivile Friedensförderung des Bundes überprüft und mit vier anderen Staaten verglichen. Das Fazit der vergleichenden Länderstudie: Es fehlt eine Gesamtstrategie, die klare Prioritäten setzt und auch die Entwicklungshilfe und die Armee einbezieht.

2006

• Friedenseinsätze und Ausland-WK im Visier: Wachsende Kritik an Militärpräsenz ausserhalb der Landesgrenzen (29. November 2006)
  Vor dem Hintergrund der Diskussionen um den Entwicklungsschritt 08/11 werden zunehmend auch Stimmen laut, die Friedenseinsätze mit Armeetruppen und Ausland-Wiederholungskurse in Frage stellen. Mit der Idee sechswöchiger obligatorischer Ausbildungsdienste im Ausland hat der Bundesrat wohl über das Ziel hinausgeschossen.
• Militärische Friedenseinsätze als Opfer? Das VBS arbeitet an Korrekturen des Entwicklungsschrittes 08/11 (15. November 2006)
  Das Verteidigungsdepartement klärt zurzeit ab, inwieweit der Entwicklungsschritt 2008/2011 modifiziert werden könnte. Dabei wird auch erwogen, den Ausbau der personellen Kapazitäten für militärische Friedenseinsätze auf die übernächste Legislaturperiode zu verschieben.
• Eine Chance für Miliz, Armee und Wirtschaft (6. Januar 2006)
  Die Friedenseinsätze der Armee mit Einzelpersonen und Truppenverbänden, ab 2008 sogar bis Bataillonsstärke, sind sicherheitspolitisch breit abgestützt. Der Einsatz von Durchdienern und Berufsmilitärs ist nötig, aber ohne Milizangehörige wird ein erweitertes Personalreservoir nicht zu speisen sein. Der Autor schlägt Lösungen vor, die in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft positive Resultate für alle Beteiligten bringen könnten. (Von Peter Allemann)

2005

• Armee – international im Spiel bleiben: Ein sicherheitspolitisches Symposium in Bern (23. November 2005)
  Vor dem Hintergrund veränderter sicherheits- und verteidigungspolitischer Rahmenbedingungen haben in Bern ausländische Diplomaten und Militärs mit Schweizer Fachleuten Fragen zur Rolle moderner Streitkräfte diskutiert. Sollen Armeen auf einem zeitgemässen Stand gehalten werden, ist internationale Kooperation unerlässlich.
• Auslandobligatorium für Berufsmilitärs: Einsatz in Friedensoperationen für Karriere relevant (9. September 2005)
  Berufsoffiziere, die nicht an Friedensoperationen teilnehmen wollen, haben mit Sanktionen und im Extremfall sogar mit der Entlassung zu rechnen. Für den Armeechef ist die Beteiligung an Auslandmissionen ein wichtiges Kriterium für die militärische Berufskarriere. Er stützt sich dabei auf Richtlinien des Verteidigungsministers.
• Weniger Verteidigung, mehr Raumsicherung: Nur noch 18 500 Mann unter schweren Waffen (13. Mai 2005)
  Die Bedrohungslage verändert sich, die Finanzen werden knapp – deshalb steht die Armee unter Anpassungsdruck. An seiner letzten Sitzung hat der Bundesrat beschlossen, dass die Bewachung von Städten, lebenswichtigen Objekten oder Verkehrsachsen künftig wichtiger ist als der konventionelle und teure Kampf mit schweren Waffen.
• Die Armee braucht klarere Perspektiven (2. April 2005)
  Seit einiger Zeit drehen sich die militärpolitischen Diskussionen wieder in einem thematisch sehr eng abgezirkelten Kreis. (Kommentar)

2004

• Militärischer Schutz für humanitäre Hilfe: Für den Aufbau einer neutralen Friedenstruppe (14. September 2004)
  Militärische Friedensunterstützung ist heute integraler Bestandteil der schweizerischen Sicherheits- und Aussenpolitik. In der Praxis jedoch ist dieser zentrale – mit den beiden anderen gleichwertige – Armeeauftrag «Friedensunterstützung und Krisenbewältigung» im Sinne von Beiträgen an Friedensoperationen der Staatengemeinschaft bisher nur in sehr bescheidenem Umfang umgesetzt worden. Im Folgenden werden Anregungen für eine Ausweitung des militärischen Friedensengagements zur Diskussion gestellt. (Von Peter Arbenz und Andreas Kohlschütter)
• Stille Angewöhnung an Friedenseinsätze: Öffentliche Meinung und Auslandengagement der Armee (29. Juni 2004)
  Um die Friedenseinsätze der Armee ist es stiller geworden. Der Antrag des Bundesrates, Transportflugzeuge zu beschaffen, und der Entscheid, sich an der kommenden EU-Mission auf dem Balkan militärisch zu beteiligen, werden das Auslandengagement der Armee wieder in den Vordergrund rücken. Im Folgenden beleuchtet der Autor aufgrund jährlicher Trend-Erhebungen dieses Themenfeld. (Von Karl W. Haltiner)