Sicherheits- und Armeeberichte der Schweiz

 

 

Im Sommer 2008 kündigte der Bundesrat an, dem Parlament künftig in jeder Legislaturperiode einen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz zu unterbreiten. Hinter diesen Entscheiden stand einerseits die Erkenntnis, dass die wachsende Komplexität und der anhaltende Wandel der Bedrohungslage einen regelmässigen Strategieprozess erforderlich machen. Andererseits hoffte der Bundesrat wohl auch, mit dieser Massnahme die zunehmende innenpolitische Blockade der Schweizer Sicherheitspolitik überwinden zu könne, ringt die Schweiz doch seit dem Ende des Kalten Krieges um einen neuen strategischen Grundkonsens.

 

In der Erarbeitung des Sicherheitspolitischen Berichts 2010 ging der Bundesrat teilweise neue Wege. So führte er im Frühjahr 2009 Hearings mit zahlreichen sicherheitspolitisch relevanten Akteuren durch. Mit einer interaktiven Web-Plattform, die der Bevölkerung die Transkriptionen der Hearings zugänglich machte, strebte der Bundesrat zudem eine breite öffentliche Diskussion über die Schweizer Sicherheitspolitik an. Das Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich moderierte die Plattform SIPOL WEB im Auftrag des VBS.

 

So wenig eindeutig die Ergebnisse der Hearings mehrheitlich ausfielen, so schwer tat sich der Bundesrat danach in der Ausarbeitung des Strategieberichts. Dessen Fertigstellung wurde aufgrund inhaltlicher Kontroversen mehrfach verzögert. Zu den umstrittenen Themen gehörten die militärische Friedensförderung, die Weiterentwicklung der Armee und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen. Auch in der Öffentlichkeit wurde der Bericht zur Sicherheitspolitik der Schweiz nach seiner Veröffentlichung am 23. Juni 2010 von vielen Seiten kritisiert. In der Rückschau zeigt sich damit, dass der Strategieprozess eher zu einem Abbild der innenpolitischen Polarisierung wurde, als dass er zu deren Überwindung beigetragen hätte.

 

Im Sinne einer weiteren Etappe in der sicherheitspolitischen Diskussion hat der Bundesrat am 1. Oktober 2010 den Armeebericht 2010 verabschiedet. Auch dieser Bericht und das darin skizzierte Grundmodell für die Armee haben Anlass zu intensiven Debatten gegeben. Als Folge verschiedener parlamentarischer Ergänzungsaufträge ist er zudem durch mehrere Zusatzberichte komplementiert worden. Im Herbst 2011 haben sich die beiden Kammern des Parlaments schliesslich auf Eckwerte für die Armee geeinigt, die von den Vorgaben des Bundesrats bezüglich Sollbestand von Militärdienstpflichtigen und Finanzierungsrahmen abweichen sowie eine zeitnahe Ersatzbeschaffung der Kampfflugzeuge vorsehen.

 

Im vorliegenden Dossier finden Sie Informationen und Stellungnahmen zu den Sicherheits- und Armeeberichten der Schweiz. Wir stellen Ihnen die grundlegenden offiziellen Dokumente, Positionspapiere von Schweizer Parteien und Institutionen sowie ausgewählte wissenschaftliche Publikationen vom Center for Security Studies (CSS) und von Partnerinstitutionen zur Verfügung. Weiter finden Sie in dem Dossier eine ausführliche Chronologie zur sicherheitspolitischen Konzeption in der Schweiz seit 1966 sowie eine Auswahl von Artikeln aus dem NZZ-Archiv seit dem Jahr 2009.