Wehrpflichtdebatte in Österreich

 

 

Österreich bildet derzeit neben der Schweiz eine der «Wehrpflicht-Inseln» in Mitteleuropa. Viele europäischen Staaten sind seit Ende des Kalten Krieges zu Berufsarmeen übergegangen. Im Rahmen der Weiterentwicklung der österreichischen Streitkräfte wird nun aber auch in Österreich über die Aussetzung der Wehrpflicht diskutiert. Verteidigungsminister Darabos sprach sich 2011 für eine Umstellung des Bundesheeres auf ein Freiwilligenheer mit einer starken Milizkomponente aus. Er ist überzeugt, dass mit einem Freiwilligenheer die künftigen Herausforderungen besser bewältigt werden können.

Am 20. Januar 2013 wurde in Österreich eine Volksbefragung zur Wehrpflicht durchgeführt. Hierbei wurde das Volk befragt, ob die allgemeine Wehrpflicht und der Zivildienst beibehalten oder ein Berufsheer und ein bezahltes freiwilliges Sozialjahr eingeführt werden sollen. 59,7 Prozent stimmten für die Beibehaltung der Wehrpflicht, 40,3 Prozent für ein Berufsheer. Die Volksbefragung war rechtlich nicht bindend, allerdings gaben die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP im Vorfeld bekannt, sich an das Ergebnis zu halten.

Das CSS bot im Hinblick auf die Abstimmung ein «Österreich-Spezial» im Rahmen des Dossiers «Wehrpflicht und Milizsystem». Die unten stehenden Informationen sollten eine Übersicht geben über die laufende Wehrpflichtdebatte und anstehende Volksbefragung in Österreich. Die Informationen werden nicht mehr aktualisiert.

 

Übersicht über die Debatte

 

Offizielle Informationen

Interessengruppen

Medienbeiträge aus Österreich

Stellungnahmen von österreichischen Parteien

Offizielle Informationen

 

• Österreichs Bundesheer: Informationen zum Milizsystem
• Österreichs Bundesheer: Informationen zum Grundwehrdienst
• Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport: Weissbuch '10 (PDF)
• Österreichs Bundesheer: Wehrsystem-Modelle: Die sieben Varianten von Minister Darabos (PDF)
• Republik Österreich - Parlament: Aussetzen der Wehrpflicht unter gleichzeitiger Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz

Interessengruppen

 

• Einsatz für Österreich
• Personenkomitee «Unser Heer»

Medienbeiträge aus Österreich

 

• Der Kurier: Die 10 stärksten Argumente für oder gegen die Wehrpflicht
• Der Standard: Artikelsammlung zu «Heer & Zivildienst»
• Die Presse: Abfuhr für Darabos: Österreicher stimmen für Wehrpflicht
• Die Presse: Chronologie: Die Wehrpflicht in Österreich
• Die Presse: Interaktive Grafik: Österreichs Bundesheer
• Neue Kronen Zeitung: Artikelsammlung zu «Wehrpflicht»
• Salzburger Nachrichten: Regierung will Wehrdienst attraktiver machen (22. Januar 2013)
• Wiener Zeitung: Dossier «Bundesheer»

Stellungnahmen von österreichischen Parteien

 

• Sozialdemokratische Partei Österreichs: Für Profiheer & Soziales Jahr
• Österreichische Volkspartei: Dossier «Wehrpflicht»
• Freiheitliche Partei Österreichs: FPÖ-TV-Magazin vom 24.1.2013 zur Wehrpflicht-Abstimmung
• Die Grünen: Wehrpflicht & Zivildienst
• Die Freiheitlichen in Kärnten: «Wir brauchen bei Katastrophen die vielen Hände»
• Kommunistische Partei Österreichs: Bundesheer abschaffen! Ersatzlos
• Junge ÖVP: Nach Volksbefragung: Reform der Wehrpflicht notwendig