Publication
Apr 2004
Um den neuartigen sicherheitspolitischen Herausforderungen angemessen begegnen zu können, hat die Nordatlantische Allianz den Aufbau einer NATO Response Force beschlossen. Eine gesicherte Verfügbarkeit deutscher Kräfte bedarf einer klaren gesetzlichen Regelung. Jegliche Regelung der Beteiligung des Parlaments an der Einsatzentscheidung bewegt sich in einem Spannungsfeld, das sich einerseits aus der Notwendigkeit schneller und tragfähiger Entscheidungen über eine Beteiligung deutscher Kontingente an einem bündnisgemeinsamen Einsatz ergibt und andererseits aus dem Erfordernis demokratisch-parlamentarischer Legitimation.
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German (PDF, 18 pages, 131 KB) |
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Author | Norbert Eitelhuber |
Series | SWP Research Papers |
Issue | 10 |
Publisher | Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) |
Copyright | © 2004 Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) |