Publication
Jan 2020
Diese Publikation beschäftigt sich mit der gezielte Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch eine US-Drohne aus Sicht geltenden Völkerrechts. Die Trump-Administration hat bislang kaum Anstrengungen unternommen, diese Operation juristisch plausibel zu begründen. Daran zeigt sich dem Autor zufolge einmal mehr, dass völkerrechtliche Erwägungen für Präsident Donald Trump selbst bei derart wichtigen Entscheidungen keine Rolle spielen. Staaten, die wie Deutschland für eine starke regel-basierte internationale Ordnung eintreten, sollten sich daher umso mehr darum bemühen, dem Völkerrecht Geltung zu verschaffen. Dazu gehört auch, so der Autor, Zweifel an der Rechtmäßigkeit solcher Aktionen gegenüber den Verantwortlichen klar zu benennen, auch wenn es dadurch zu politischen Unstimmigkeiten kommt.
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German (PDF, 4 pages, 181 KB) |
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Author | Christian Schaller, Johannes Thimm |
Series | SWP Research Papers |
Publisher | Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) |
Copyright | © 2020 Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) |