Die E3+3 und der Iran. Ein Erfolg europäischer Diplomatie?

Seit mehr als zehn Jahren schwelt die iranische Nuklearkrise. Durch die besonnene Diplomatie Europas, und hier insbesondere Grossbritanniens, Frankreichs und Deutschlands, gelang es, Iran wie ebenso die USA und auch Russland und China in einen Verhandlungsprozess einzubinden. Dass die Möglichkeit einer diplomatischen Lösung überhaupt besteht, daran haben gerade die Europäer einen gehörigen Anteil. Sie trugen massgeblich zur Bildung einer breiten internationalen Koalition bei, die wiederum auf der Basis von UN-Sicherheitsratsresolutionen zu für Iran schmerzhaften Sanktionen führte. Vor diesem Hintergrund ist das Genfer Abkommen vom 24. November 2013 zu sehen, in dem Teheran erstmals zu zwar temporären, aber substantiellen Abstrichen an seinem Nuklearprogramm bereit ist und damit dem diplomatischen Prozess ermutigende neue Impulse gab. Dennoch kann weiterhin davon ausgegangen werden, dass Iran einen völligen Verzicht auf seine Urananreicherung und seine Schwerwasserprogramme nicht als Verhandlungsergebnis akzeptieren würde. Andererseits ist aber auch nicht mit einem offenen nuklearen Ausbruch Irans zu rechnen. In der besten aller erreichbaren Welten würde Teheran seine Urananreicherungsprogramme einschränken und sein gesamtes Atomprogramm unter intensive Kontrollen stellen - womöglich festgelegt in einer gesonderten UN-Resolution. Mit den Genfer Beschlüssen wurde zwar wichtige Verhandlungszeit gewonnen, jedoch (Stand: Dezember 2013) noch keine endgültige Lösung gefunden. Dieser Beitrag diskutiert drei mögliche Szenarien: Eine nukleare Ausbruchsoption Irans; einen faktischen Schwellenstaat Iran; und einen legalen Schwellenstaat Iran.