Die europäische Schweiz ausserhalb Europas Sicherheitspolitik

Die Schweizer Reaktionen auf den Krieg im Irak waren von den traditionellen Reflexen des neutralen Kleinstaates geprägt. Entsprechend nahm die politische Debatte über eine Neuausrichtung der schweizerischen Sicherheitspolitik unter dem Motto Sicherheit durch Kooperation kaum Bezug auf die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen. Ausgehend von der breiten Zustimmung des Souveräns zu den Vorlagen der Armee XXI und des Bevölkerungsschutzes XXI muss der strategische Rahmen des sicherheitspolitischen Reformprozesses der Schweiz kontinuierlich überprüft werden. Die neuen asymmetrischen Risiken stellen die europäische Schweiz ausserhalb Europas Sicherheitspolitik vor die Herausforderung, das innenpolitisch Mögliche mit dem sicherheitspolitisch Notwendigen in Übereinstimmung zu bringen. Die Bemühungen um die Entwicklung einer proaktiveren und kohärenteren europäischen Aussen- und Sicherheitspolitik mit mehr militärischen und wirtschaftspolitischen Muskeln sind Hinweis darauf, dass eine sinnvolle strategische Antwort auf die neue Risikolage gedanklich nur noch im internationalen Rahmen entstehen kann.