Obstacles Ahead: Preserving the JCPOA

Autor(en): Névine Schepers
Serie: CSS Policy Perspectives
Band: 8
Ausgabe: 3
Verlag(e): Center for Security Studies (CSS), ETH Zürich
Publikationsjahr: 2020
Publikationsort: Zürich

Die nächsten sechs Monate sind entscheidend für das Überleben des Atomdeals mit dem Iran. Die Corona-Krise hat den Iran davon abgehalten, weitere Schritte aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) heraus zu unternehmen. Sie gibt den europäischen Staaten zudem die Möglichkeit, über die Zweckgesellschaft INSTEX (Instrument in Support of Trade Exchanges) die notwendige Unterstützung zu leisten. Die EU und die europäischen Staaten sollten weitere Massnahmen ergreifen, um das Überleben des Abkommens in den nächsten sechs Monaten bis zu den US-Präsidentschaftswahlen zu sichern. Insbesondere sollten sie die Koordination mit Russland und China verbessern und Herausforderungen in Zusammenhang mit einem möglichen Verstoss des Iran gegen die Schutzmassnahmen sowie die Versuche der USA angehen, die auf eine Verlängerung des UN-Waffenembargos gegen den Iran abzielen.

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