Die Parlamentarisierung der UNO durch die Interparlamentarische Union

Der Trend zur Parlamentarisierung der internationalen Politik ist unübersehbar: Interparlamentarische Institutionen, die bisher kaum im Rampenlicht der Öffentlichkeit standen, sind zu attraktiven politischen Foren geworden. Verantwortlich dafür ist die zunehmende Verlagerung der politischen Entscheidungsfindung auf die internationale Ebene. Viele Sachfragen haben heute eine internationale Dimension und lassen sich nur noch im Verbund mit anderen Staaten und internationalen Organisationen lösen. Mit dem Interparlamentarismus ist deshalb eine doppelte Erwartung verbunden: Er soll Parlamentarier für den Verlust an politischem Einfluss kompensieren und Demokratiedefizite von internationalen Organisationen auffangen. Die noch in den Anfängen steckende Parlamentarisierung der UNO weist bis heute keine parlamentarische Dimension auf, auch wenn sie der Integration von nationalen Parlamenten seit einiger Zeit mehr Priorität beimisst. Zur engeren Verbindung von UNO und nationalen Parlamenten hat primär die Interparlamentarische Union (IPU) beigetragen. Bisherige Leistungen der IPU lassen sich konstatieren, aber auch Gründe für noch fehlende Parlamentarisierungsschritte.