ETH-Arbeitstagung: die Schweizer OSZE-Präsidentschaft 2014

Am 11. Dezember fand ein Evening Talk zum Thema „Die Schweizer OSZE-Präsidentschaft 2014“ statt. Referenten waren Botschafterin Heidi Grau, Leiterin der OSZE-Task-Force im EDA, sowie Christian Nünlist, Leiter des Teams Schweiz und Euroatlantische Sicherheit im CSS-Think-Tank.

Die Anwesenden waren sich einig, dass die OSZE etwas zu Unrecht in den Hintergrund der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt ist. Denn die OSZE ist die einzige sicherheitspolitisch relevante Organisation, die alle europäischen Staaten einschliesslich der Nachfolgerepubliken der Sowjetunion umfasst wie auch die USA und Kanada einbindet. Allerdings sollten an die Schweizer Präsidentschaft keine zu hohen Erwartungen gestellt werden.

Bern nehme sich vor, den OSZE-Reformprozess zu fördern, die Mediationskapazitäten zu erhöhen, bei transnationalen Bedrohungen Fortschritte zu erzielen (Bekämpfung des internationalen Terrorismus) und den Versöhnungsprozess auf dem Westbalkan voranzutreiben. Bei der konventionellen Rüstungskontrolle seien hingegen ebenso wenig durchschlagende Erfolge zu erwarten wie bei der Bearbeitung der Konflikte im Kaukasus. Ganz schwierig werde es bei der menschlichen Dimension. Hier schlage der Widerspruch zwischen den Interessen westlicher Staaten einerseits sowie Russlands andererseits voll durch.

Bericht im «Journal 21»: externe SeiteChance für die Schweizer Aussenpolitik (von Martin Woker)