Buchvorstellung: «Multilateralismus im Umbruch: Herausforderungen und Chancen für die OSZE»

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Thomas Greminger visiting the SMM in Donbas, 26-​27 July 2018 /OSCE

Am 19. Juli 2021 veranstaltete das Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich in Zusammenarbeit mit dem OSCE Network of Think Tanks and Academic Institutions die Online-Buchvorstellung von «Multilateralismus im Umbruch: Herausforderungen und Chancen für die OSZE» (erhältlich in Deutsch und Englisch).

Wie geht die OSZE mit den aktuellen Herausforderungen der geopolitischen Polarisierung und der Krise des Multilateralismus um, und welche Wege gibt es? Die Veranstaltung wog die Vor- und Nachteile der OSZE-Konsensprinzipien ab, erörterte die Frage, wie die Prinzipien, auf denen die OSZE aufbaut, angewandt und gleichzeitig die Prioritäten besser verdeutlicht werden können und wie ein Gleichgewicht zwischen Konfliktmanagement und -beilegung hergestellt werden kann. Zu diesem Zweck stellten vier Autoren ihre Buchkapitel vor: David Lanz (Swisspeace) über das Gesamtbild und die Krise des Multilateralismus; Fabian Grass (Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten) über die Kampagne, die zur Wahl des OSZE-Generalsekretärs im Jahr 2017 führte; Thomas Greminger (GCSP und ehemaliger Generalsekretär der OSZE) über seine Amtszeit, die Reformagenda und Wege, die OSZE effektiver zu gestalten um neue Herausforderungen anzugehen; und Benno Zogg (CSS; Mitglied des Lenkungsausschusses des OSZE-Netzwerks) über die OSZE im langwierigen Konflikt um Transnistrien. Moderiert und kontextualisiert wurden die Beiträge von Simon J. Mason (CSS).

Kritisch reflektiert wurde das Buch von zwei Diskutanten, Cornelius Friesendorf (Zentrum für OSZE-Forschung, Hamburg; Koordinator des OSZE-Netzwerks) und Sonja Stojanovic Gajic (Belgrader Zentrum für Sicherheitspolitik; Mitglied des Lenkungsausschusses des OSZE-Netzwerks). Friesendorf warf die Frage auf, ob es in der OSZE noch einen Grundkonsens über Werte und Normen gebe, und hob gleichzeitig die konkreten Vorteile der OSZE und den vorhandenen Raum für die Zusammenarbeit in bestimmten Fragen hervor. Stojanovic Gajic betonte in ihrem Kommentar die Schwierigkeit, Erfolgskriterien für die OSZE aufzuzeigen, wie unterschiedlich die Organisation innerhalb des OSZE-Raums wahrgenommen wird, sowie die potenzielle Notwendigkeit einer Wiederbelebung, möglicherweise durch eine neue Konferenz im Jahr 2025.

In der anschließenden Diskussion und dem Q&A wurden Themen wie eine mögliche Reaktion der OSZE auf die Klimakrise, der Zusammenhang zwischen Klimawandel und Sicherheit, die Frage der Wasserbewirtschaftung und die Rolle der OSZE-Mission in Moldau/Transnistrien, das Potenzial eines neuen Gipfels sowie das Wesen des "Pragmatismus" in der Arbeit der OSZE angesprochen.

 

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