2015

Kurz nach den arabischen Aufständen von 2011 trat das Schweizer Nordafrika-Programm in Kraft, das sich durch einen bedarfsgerechten und nuancierten Ansatz auszeichnet. Wo und wie das Programm wirksam sein kann, ist durch die unsicheren Umstände bedingt. Letztlich ist ein langfristiges Engagement im politischen Übergangsprozess unumgänglich.

Nach den Anschlägen in Paris werden in Europa die repressiven Mittel zur Terrorabwehr aufgestockt. Prävention darf aber nicht vergessen gehen. «Countering Violent Extremism» (CVE) ermöglicht in Verbindung mit Friedens- und Entwicklungspolitik eine moderne Terrorismusbekämpfung. Dies bietet auch Chancen für die Schweizer Aussenpolitik.

Auch in Zukunft werden die grossen europäischen Rüstungsprogramme von hohen Kosten und sinkenden Stückzahlen gekennzeichnet sein. Abhilfe sollen Veränderungen des Beschaffungsprozesses bringen, deren Erfolg jedoch ungewiss ist. Das wird auch das nächste Grossprojekt der europäischen Rüstungsindustrie betreffen: die Entwicklung unbemannter Kampfflugzeuge.

Auch nach der sicherheitspolitischen «Wasserscheide» von 2014 sind entscheidende Durchbrüche in Richtung einer Europäisierung der Rüstungsbeschaffung in Europa nicht zu erwarten. Mittel- und langfristig könnten jedoch graduelle militärische Harmonisierung und ökonomische Integration zu effizienteren und militärisch sinnvolleren Beschaffungsprozessen führen.

Die Grenzen zwischen äusserer und innerer Sicherheit, Militär- und Polizeiaufgaben, Diplomatie und Entwicklungshilfe, Bundes- behörden und lokalen Blaulichtorganisationen verwischen sich zunehmend. Damit werden auch Karrierewege und Arbeitsfelder miteinander verflochten. Das vom SNF geförderte Projekt des CSS und der Uni Genf analysiert anhand von Biographien und Angaben von Sicherheitsakteuren, wie sich diese Neuformierung des sicherheitspolitischen Arbeitsfeldes ausnimmt.