Neue Ideen für europäische Sicherheit
Ein neuer Bericht des OSCE Network of Think Tanks schlägt konkrete Wege zur Rückkehr zum Dialog vor.
Dieser Bericht argumentiert, dass Übergangsregeln in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft und Soziales, die auf den gegenwärtigen Realitäten und aktuellen gemeinsamen Interessen beruhen, notwendig sind, um die Ost-West-Konfrontation seit 2014 wieder zu reduzieren: Ein Modus vivendi, der es beiden Seiten ermöglicht, ihre prinzipiellen Positionen in Bezug auf die europäische Ordnung und die Gefährdung dieser Ordnung zu bewahren; gleichzeitig aber auch die Milderung und Eindämmung bestehender Konflikte ermöglicht. Ein solcher Modus vivendi kann den Weg für seriöse Diskussionen ebnen, die zu einer Rückkehr zu Normen und Prinzipien als Leitlinie für die europäische Ordnung führen können.
Die Ideen dieses Berichts basieren auf 15 nationalen Narrativen, die von Mitgliedern des OSCE Networks of Think Tanks verfasst wurden. Diese Narrative identifizieren zahlreiche gemeinsame Interessen im OSZE-Raum, auf denen ein vorübergehender Modus vivendi beruhen könnten. Empfohlen wird ein dringendes Aktionsprogramm, um mit mehreren Dialoglinien als Ausgangspunkt eine breitere Zusammen-arbeit zwischen den Regierungen zu strukturieren und Sofortmassnahmen ohne politische Vorbedingungen zu vereinbaren. Dieses Projekt wurde vom deutschen OSZE-Vorsitz 2016 gefördert. Der Bericht wurde von einer Arbeitsgruppe verfasst, bestehend aus Wolfgang Zellner (Hauptautor), Irina Chernykh, Alain Délétroz, Frank Evers, Barbara Kunz, Christian Nünlist (CSS / ETH), Philip Remler, Oleksiy Semeniy und Andrei Zagorski. Die Gruppe präsentierte ihre Bericht an einer Veranstaltung während des 23. OSZE-Ministerrats in Hamburg am 8. Dezember 2016.