Komplexität aufschlüsseln im ukrainischen Friedensprozess
Der Konflikt in der und um die Ukraine scheint politisch derzeit unlösbar. Fehlender politischer Willen der Parteien und technische Hürden haben bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen – welche unter internationalem Druck unterzeichnet wurden – zu einer Pattsituation geführt. Mithilfe einer Aufschlüsselung der komplexen Umstände des Friedensprozesses können die bescheidenen Resultate besser eingeordnet werden.
Die Rolle der Schweiz
Die Schweiz, im Rahmen ihres damaligen OSZE-Vorsitzes, ernannte im Juni 2014 die Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini zur OSZE-Sondergesandten für die Ukraine. Sie war in dieser Position Teil der Trilateralen Kontaktgruppe vom Sommer 2014 bis Juni 2015. Seither unterstützt die Schweiz die Trilaterale Kontaktgruppe und deren vier Arbeitsgruppen durch die Entsendung des OSZE-Koordinators der Arbeitsgruppe Humanitäres, Botschafter Toni Frisch. Die Special Monitoring Mission der OSZE in der Ukraine unterstützt die Schweiz durch die Entsendung von bis zu 16 Beobachtenden und hatte mit Alexander Hug bis Oktober 2018 deren stellvertretenden Leiter gestellt.