UNO-Mediation in Libyen: Frieden in weiter Ferne

Die Mediationsbemühungen in Libyen sind bislang weitgehend fruchtlos geblieben. Diese CSS Analyse von Lisa Watanabe argumentiert, dass dies schlimme Konsequenzen für die libysche Bevölkerung sowie für Nachbarstaaten und Europa haben könnte. Das UNO-Rahmenwerk bleibt vorherrschend für die Suche nach einer politischen Lösung, wird aber auch mit einem verbesserten Aufbau scheitern, solange regionale und internationale Akteure entgegengesetzte Ziele verfolgen.

von Christoph Elhardt
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Der UNO-Gesandte für Libyen, Ghassan Salamé, nimmt an einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrats am 21. Mai 2019 teil anlässlich wochenlanger intensiver Kämpfe in und um Tripolis. Brendan McDermid / Reuters

Zur CSS Analyse 246

Fünf Jahre nach dem Ausbruch des Bürgerkriegs ist Libyen noch immer ein gespaltenes Land. Die Kräfte der von der UNO unterstützten Einheitsregierung in Tripolis kämpfen derzeit gegen die Natio¬nalarmee des früheren Armeegenerals Khalifa Haftar. Letzterer initiierte eine Offensive zur Eroberung der Hauptstadt und zur Absetzung der Einheitsregierung mit Sitz in Tripolis. Aufgrund der unsicheren Lage im Land ist ein nationaler Dialog zur Aussöhnung zwischen den libyschen Fraktionen verschoben worden und die geplanten Wahlen rücken noch weiter in die Ferne. Trotzdem wird der Versuch, eine militärische Lösung zu erzwingen, kaum Erfolg haben. Solange die wichtigsten po¬litischen Fraktionen und ihre verbündeten Milizen keinen Konsens in Sachen Regierungsführung und Vorkehrungen im Sicherheitssektor finden, werden Auseinandersetzungen fortbestehen und das Land destabilisieren.

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