Atommacht Russland
Russland modernisiert seine Nuklearstreitkräfte, in deren Schatten es die Ukraine-Invasion durchführt. Kernwaffen werden für Moskau auch künftig von grosser Bedeutung sein, darunter auch für die nukleare Erzwingung. Die damit verbundenen Gefahren einzuhegen wäre Aufgabe der Rüstungskontrolle. Voraussetzung ihres Erfolgs bleibt indes eine glaubwürdige nukleare Abschreckung seitens der NATO, argumentiert Oliver Thränert in dieser CSS Analyse.
Die Invasion Russlands in die Ukraine unterstreicht die Bedeutung militärischer Macht für die internationalen Beziehungen. Die gilt nicht nur für die eingesetzten konventionellen Waffen. Vielmehr wirkt im Hintergrund auch Moskaus Atomwaffenarsenal auf das Kriegsgeschehen ein. Russlands Präsident Putin machte dies etwa in einer Rede am 21. September 2022 deutlich, als er davon sprach, alle zur Verfügung stehenden Mittel nutzen zu wollen, um die territoriale Integrität Russlands zu gewährleisten. Das sollte offensichtlich auch Gebiete einschliessen, welche mit inszenierten Referenden zu Teilen der Russischen Föderation erklärt werden könnten. Nukleare Drohungen sind ein wichtiges russisches Instrument, um westliche Staaten daran zu hindern, das Aggressionsopfer Ukraine mit allem, was rechtlich unter der UNO-Charta und dem dort in Artikel 51 festgelegten Prinzip der kollektiven Selbstverteidigung möglich wäre, zu unterstützen. Diejenigen Staaten, die der Ukraine Hilfe zukommen lassen, kalibrieren ihre Unterstützung so, dass sie unbekannte russische rote Linien nicht überschreiten. So richtete die NATO ungeachtet entsprechender ukrainischer Bitten keine Flugverbotszone ein. Das Risiko einer direkten Konfrontation mit Moskau und einer möglichen anschliessenden nuklearen Eskalation hat die Allianz als zu gross eingeschätzt.