Nr. 89: Parlamentary Elections in Georgia

Autor(en): Tamar Iakobidze, Tornike Zurabashvili, Teona Turashvili
Herausgeber: Tamara Brunner, Lili Di Puppo, Iris Kempe, Matthias Neumann, Jeronim Perović, Heiko Pleines, Tinatin Zurabishvili
Serie: Caucasus Analytical Digest (CAD)
Ausgabe: 89
Verlag(e): Caucasus Research Resource Centers, the Research Centre for East European Studies at the University of Bremen, the Center for Security Studies (CSS) at ETH Zurich, the German Association for East European Studies (DGO) and Eurasian Studies, George Washington University
Publikationsjahr: 2016

Diese Ausgabe des Caucasus Analytical Digest widmet sich der Parlamentswahlen in Georgien vom 8. und 30. Oktober 2016. Laut Tamar Iakobidze wurde das georgische Parteisystem seit 2012 durch die Georgian Dream Partei (GD) und das United National Movements (UNM) radikal polarisiert. Trotz der Unzufriedenheit gegenüber GD und UNM und der Bedürfnissen der Gesellschaft kommt die Autorin zum Schluss, dass eine verlässliche dritte Kraft für die meisten Wähler unsichtbar blieb. Tornike Zurabashvili diskutiert drei mögliche Auswirkungen der Wahlen: die resultierende, stark polarisierte parlamentarische Zusammenstellung wird zu einer bedeutend intensiveren politischen Konfrontation führen als in den vorherigen vier Jahren; die Georgian Dream – Democratic Georgia Regierung wird zum Machtmissbraucht versucht sein, sofern institutionelle checks and balanes ungenügend funktionieren und ein klares parlamentarisches Gegengewicht fehlt; das schlechte Abschneiden der liberalen und moderat liberalen Drittparteien haben eine massive Umbesetzung der Opposition vorangetrieben. Teona Turashvili fokussiert sich auf die schwindende Unterstützung des Volkes für die euro-atlantischen Bestreben Georgiens und möchte demonstrieren, dass die politische Dimension der anti-westlichen Propagandakampagne weniger erfolgreich war als deren kulturellen und sozialen Dimensionen.

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