No. 262: Russian Regions after the Elections

Autor(en): Andrei Semenov, Mikhail Turchenko, Guzel Garifullina, Andrey Yushkov
Reihenherausgeber: Stephen Aris, Matthias Neumann, Robert Orttung, Jeronim Perović, Heiko Pleines, Hans-Henning Schröder, Aglaya Snetkov
Serie: Russian Analytical Digest (RAD)
Band: 262
Verlag(e): Center for Security Studies (CSS), ETH Zürich; Research Centre for East European Studies (FSO), University of Bremen; Institute for European, Russian and Eurasian Studies (IERES), George Washington University; Center for Eastern European Studies (CEES), University of Zurich; German Association for East European Studies (DGO)
Publikationsjahr: 2020

Das Thema dieser Ausgabe sind die russischen Regionen nach den Wahlen des «Unified Voting Day 2020» (11.-13. September). Als Erstes beschreibt Andrei Semenov die Ergebnisse der subnationalen Wahlen und argumentiert, dass – obwohl die Ergebnisse die Dominanz der vom Regime unterstützten Kandidaten bestätigt haben – langfristige Veränderungen in den Präferenzen der Wählerschaft und taktische Innovationen, die von der Opposition eingesetzt wurden, einen grösseren Schlagabtausch während den Parlamentswahlen im Jahr 2021 vorhersagen. Als Zweites vertritt Michail Turchenko die These, dass das dreitägige Wahlsystem dem Kreml geholfen hat, die Kontrolle über alle Gouverneursämter sowie über alle Regionalparlamente und die Mehrheit der Stadträte in den Regionalhauptstädten zu behalten, während Alexej Nawalnys "Smart-Vote"-Initiative in den Grossstädten wirksam war. Als Drittes argumentiert Guzel Garifullina, dass die technokratische Auswahl für die falschen Ämter eingesetzt oder selektiv angewendet wird, was sie nutzlos oder sogar schädlich macht. Als Letztes beschreibt Andrey Yushkov die Veränderungen in den regionalen öffentlichen Finanzen von 2012 bis 2019.

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